Die kurze Utopie einer friedfertigen Welt
Kommentar vom Donnerstag, dem 22. Oktober 2009
Der Herbst `89 wird mit dem Winter `89/90 gleichgesetzt – was so nicht stimmt. Es ging um den Ausbruch aus der Erstarrung, um Freiheit. die Gewalt-Freiheit einschließt. Die Botschaft war auch eine globale: ein neutrales, entmilitarisiertes, friedfertiges Europa. Aber es kam anders.
Nichtwähler wieder „stärkste Kraft“
Kommentar vom Samstag, dem 05. September 2009
Verwirrende, verstörende Reaktionen vernimmt man dieser Tage auf der politischen Bühne. Da gibt es jede Menge Wahlsieger trotz deutlichem Minus in der Wählergunst. Da führen sich die linken und rechten Flügelkämpfer mit 3% Minus wie Sieger auf. Da freut sich die CDU schon riesig, sich auf niedrigem Niveau stabilisiert zu haben – „nur“ 130 000 Wähler weniger für die CDU gegenüber dem Debakel von 2004. Da gibt es Wahlgewinner mit langen Gesichtern. 2% Plus empfindet die SPD, die hierzulande fast basislose Kleinpartei, als Niederlage.
Wahlen unter 50% sind undemokratisch
Kommentar vom Montag, dem 15. Juni 2009
Es regiert eine Minderheit über die absolute Mehrheit. Die Wahlbeteiligung in den sächsischen Kommunen pegelt sich unter 50% ein. In Bundesländern, in denen nur für Europa gewählt wurde, gar bei 25%.Demokratie gründet sich auf Mehrheiten. Woher nehmen demokratische Gremien ihre Legitimation, wenn die tatsächliche Mehrheit der Wahlberechtigten ihnen nicht zustimmt?